[65] Eingetragene Partnerschaft Schweiz Gesetz Herunterladen

Müssen während des vorverfahrens ihren rechtmässigen aufenthalt in der schweiz nachweisen.

[64] Eingetragene Partnerschaft Schweiz Gesetz Download. Die eingetragene partnerschaft ep ist im bundesgesetz der republik österreich eingetragene partnerschaft gesetz epg geregelt diese regelt die rechte und pflichten von paaren die in österreich eine zivilpartnerschaft eingehen sowie die eintragung dieser partnerschaft und eine allfällige auflösung. Die eingetragene partnerschaft bedeutet für die gleichgeschlechtlichen partner eine lebens und verantwortungsgemeinschaft. Dieses gesetz regelt die begründung.

Im november 2014 unterbreitete der bundesrat dem parlament einen entwurf für eine gesetzesänderung gemäss welcher die stiefkindadoption neu auch für paare in eingetragener partnerschaft und eventuell auch konkubinatspaaren möglich wäre. 2 grundsatz 1 zwei personen gleichen geschlechts können ihre partnerschaft eintragen lassen. Sie können aber bei der eintragung angeben dass sie den familiennamen der einen partnerin oder des einen partners als gemeinsamen namen tragen wollen.

4 eintragungshindernisse 1 verwandte in gerader linie geschwister sowie halbgeschwister können keine eingetragene partnerschaft eingehen. Bundesgesetz über die eingetragene partnerschaft gleichgeschlechtlicher paare partnerschaftsgesetz partg vom 18. 2 beide partnerinnen oder partner müssen nachweisen dass sie nicht bereits in ein getragener partnerschaft leben oder verheiratet sind.

Partnerinnen sind einander zu beistand und rücksicht verpflichtet. Die eingetragene partnerschaft ändert standardmässig nichts an ihren familiennamen. 1 eingefügt durch ziff.

Die österreichische ep ist für paare beliebigen geschlechts offen. Ergänzungs und ausführungserlasse zum zivilgesetzbuch 2 211 231 art. Eingetragene paare sind per gesetz weder zur adoption noch zu fortpflanzungsmedizinischen verfahren zugelassen.